13. Juli 2024
Der am 09. Juni 2024 neu gewählte Kreistag hat sich am Dienstag, den 09. Juli konstituiert.
In der Sitzung kündigten die SPD- und CDU-Fraktion an, künftig in einer Großen Koalition unter der Überschrift „Stabilität und Fortschritt in schwierigen Zeiten“ zusammenzuarbeiten.
Zu dieser neuen Koalition haben beide Parteien ein Eckpunktepapier erarbeitet. Walter Klein, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, sagte in seiner Erklärung: „Die wesentliche Aufgabe des Kreistages besteht darin, die Entwicklung des Landkreises Saarlouis positiv und nachhaltig zu gestalten.“ Diese Herausforderung wolle man wieder gemeinsam mit der SPD stemmen. Verlässlichkeit und Vertrauen seien die Grundlage einer guten Zusammenarbeit, darauf wolle man aufbauen.
Bernd Valentin, Fraktionsvorsitzender der SPD, betonte, man habe sich nach fünf Jahren erfolgreicher Regenbogenkoalition dazu entschieden, auf stabile Mehrheitsverhältnisse zu setzen. Deswegen habe man sich für eine Große Koalition mit der CDU ausgesprochen. Zusammen könne man viel erreichen, wenn man an einem Strang ziehe: „Nicht verwalten, sondern gestalten, das ist unsere Prämisse.“ Die Entscheidung für Stabilität sei in diesen Zeiten besonders wichtig.
Neben der Verpflichtung der neuen Kreistagsmitglieder, der Wahl der Beigeordneten und der Besetzung des Kreisausschusses, der Kreistagsausschüsse sowie weiterer Gremien, an denen der Landkreis beteiligt ist, wurde in der Ratssitzung außerdem unter anderem auch die bisherige Geschäftsordnung bestätigt und verabschiedet. In diesem Zusammenhang wurde auch auf Antrag der Koalition aus SPD und CDU eine Anpassung der Richtlinien zur Abgeltung der Auslagen für ehrenamtliche Tätigkeiten von Ratsmitgliedern beschlossen.