Fraktion „Vernunft und Mitte“ zerbricht nach nicht einmal einem Jahr – SPD sieht sich in ihrer damaligen Kritik bestätigt

Zwei Ratsmitglieder, die über die Liste von „Wir für Wadgassen“ in den Gemeinderat eingezogen waren, hatten unmittelbar nach der Kommunalwahl ihren Austritt aus dieser und die Gründung einer eigenen Fraktion – der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) – verkündet.

Kurze Zeit später sind sie der CDU/FDP-Fraktion beigetreten. Nun sind beide nach nicht einmal einem Jahr aus der Fraktion ausgetreten und bilden wieder die

Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG). Die Fraktionsbildung zu „Vernunft und Mitte“ diente einzig dazu, sich weitere Sitze in den Ausschüssen des Gemeinderats und der Gesellschafterversammlungen der GmbHs zu verschaffen. Die Vorschriften des KSVG zur Fraktionsbildung wurden bewusst missachtet. Denn zu keinem Zeitpunkt ging es bei CDU, FDP und UWG um eine inhaltliche Zusammenarbeit. Man wollte von Anfang an nur Vorteile bei der Besetzung der Gremien ausnutzen.

Die Fraktionsbildung von „Vernunft und Mitte“ haben wir bereits zu Beginn der Legislaturperiode des neuen Gemeinderats im vergangenen Jahr deutlich kritisiert. Was damals schon offensichtlich war, hat sich nun eindrucksvoll bestätigt. Von einer verlässlichen Kandidatenauswahl kann jedenfalls keine Rede sein.

CDU und FDP haben – entgegen jeder Vernunft – das ganze Spiel aus reinem Vorteilsdenken mitgespielt und müssen jetzt eingestehen, dass das Konstrukt von Anfang an zum Scheitern verurteilt war. Die Fraktion „Vernunft und Mitte“ ist damit nach nicht einmal einem Jahr bereits Geschichte. Konsequenterweise sollte nun sehr zeitnah eine Umbenennung der verbliebenen Fraktion, bestehend aus CDU und FDP, erfolgen, um Transparenz gegenüber den Wählerinnen und Wählern herzustellen.

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