Antrag der SPD-Ortsratsfraktion – Aktuelle Situation an der FGTS Einöd und Aufnahmesituation im kommenden Schuljahr

An den Ortsvorsteher im Gemeindebezirk Einöd

Herrn Dr. Karl Schuberth

66424 Homburg

Antrag der SPD-Ortsratsfraktion – 16.02.2026

Sehr geehrter Ortsvorsteher, lieber Karl,

für die OR-Sitzung am 05.03.26. beantragen wir für die SPD-Fraktion die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes

Aktuelle Situation an der FGTS Einöd und Aufnahmesituation im kommenden Schuljahr

Begründung:

Die Situation der FGTS ist seit Jahren Gegenstand wiederholter Beratungen im Ortsrat. Die SPD-Fraktion hat seit dem Jahr 2017 das Thema insgesamt 19-mal auf die Tagesordnung von Ortsratssitzungen gesetzt und dabei fortlaufend auf die sich abzeichnende Platzproblematik sowie die daraus resultierende Notwendigkeit einer Erweiterung hingewiesen.

Im Ortsrat wurden bereits konkrete Planungsansätze zur Erweiterung der FGTS vorgestellt. Hierzu zählten unter anderem die Möglichkeit einer Aufstockung des bestehenden FGTS-Gebäudes sowie Erweiterungen in Modulbauweise. Diese Varianten wurden als realistische Optionen zur kurzfristigen und bedarfsgerechten Entlastung der Raumsituation diskutiert.

Zudem standen bereits Fördermittel in Höhe von 1,5 Mio. € für eine Erweiterung der FGTS zur Verfügung. Diese Mittel wurden jedoch für die Renovierung der Sonnenfeldschule verwendet. In diesem Zusammenhang wurde zugesichert, sich umgehend um alternative Finanzierungsmöglichkeiten für die dringend notwendige Erweiterung der FGTS zu bemühen.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen und der im Elternbrief der FGTS getroffenen Aussagen besteht weiterhin erheblicher Klärungsbedarf hinsichtlich des weiteren Vorgehens.

Antrag:

Die Verwaltung wird daher gebeten, eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die nächste Sitzung des Ortsrates zu entsenden, um zu den im Elternbrief der FGTS gemachten Aussagen Stellung zu nehmen sowie die konkreten Planungen und den Zeitrahmen für das weitere Vorgehen zur Lösung der Platzproblematik vorzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Niepagen

Fraktionssprecher SPD Fraktion OR Einöd